Geschäftsbedingungen

Heizung-steuern.com - Nutzungsbedingungen

Stand: 12/2018

Diese Nutzungsbedingungen gelten für Heizung-steuern.com ("Bedingungen").

Artikel 1 – Definitionen

Bosch Thermotechnik GmbH ("Bosch") stellt Folgendes bereit: das Webportal www.heizung-steuern.com mit detaillierten Informationen zum Thema Heizungssteuerung (nachfolgend „Heizung-steuern.com“ oder „Webseite“).

Der Begriff "Kunde" bezieht sich in diesen Bedingungen auf alle Personen oder Rechtseinheiten, die Heizung-steuern.com nutzen oder darauf zugreifen.

Artikel 2 – Anwendbarkeit

Die Website Heizung-steuern.com ist Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Bosch und dem Kunden mit dem Aufruf dieser Website verbindlich vereinbart sind. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird auf Heizung-steuern.com an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen.

Diese Website beinhaltet Daten und Informationen aller Art, die marken- und/oder urheberrechtlich zugunsten von Bosch oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Website Heizung-steuern.com im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Gestattet ist vor allem die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.

Artikel 3 – Nutzungs- und Zugriffsrecht

Bosch gewährt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht unterlizensierbares, nicht übertragbares Zugriffs- und Nutzungsrecht für Heizung-steuern.com. Das Eigentum an Heizung-steuern.com verbleibt bei Bosch. Jedwede sonstige Nutzung von Heizung-steuern.com, die über den Zweck, für den diese bereitgestellt werden, hinausgeht (einschließlich Datenerfassung oder andere datenbezogene Interaktionen sowie die Bereitstellung von Services für Dritte) ist ohne ausdrückliche abweichende Festlegung durch Bosch nicht gestattet.

Der Kunde ist nicht berechtigt in irgendeiner Weise eine Rückentwicklung, Dekompilierung, Modifizierung oder Erstellung von abgeleiteten Produkten oder Funktionen vom Website Heizung-steuern.com vorzunehmen. Die zwingenden, nicht abdingbaren Bestimmungen der §§ 69d, 69e UrhG bleiben hiervon jedoch unberührt.

Es ist gestattet, einen Link auf diese Website zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. Bosch behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen dieser Website ist nicht gestattet.

Der Kunde stellt sicher, dass die Konfiguration von Hardware und Umgebung (Betriebssystem, kompatible Systeme und Smart-Geräte, Internetzugang und Verfügbarkeit über dauerhaftes und stabiles WLAN usw.) für die Nutzung von Heizung-steuern.com den Vorgaben von Bosch sowie den Angaben von Heizung-steuern.com entspricht.

Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Bosch haftet vor allem nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.

Unbeschadet der Datenschutzbestimmungen gewährt der Kunde Bosch automatisch und ohne weitere Formvorschriften ein unbeschränktes, nicht exklusives, weltweites, übertragbares und kostenfreies Nutzungsrecht für alle von der Website Heizung-steuern.com generierten oder verwendeten Daten oder Elemente zu deren freier Verwendung. Soweit es sich bei diesen Daten um personenbezogene Daten handelt wird Bosch diese Daten nur gemäß der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und den in diesem Zusammenhang erklärten Einwilligungen des Kunden verarbeiten. Details zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei Bosch können Sie unseren Datenschutzhinweisen entnehmen.

Die Verfügbarkeit der Website Heizung-steuern.com für Vertrieb, Support und Zugriff ist auf die auf Heizung-steuern.com genannten Länder begrenzt ("Länder"). Der Kunde akzeptiert, dass außerhalb dieser Länder die Nutzung der Heizung-steuern.com Website sowie der Zugriff darauf gegebenenfalls nicht verfügbar, eingeschränkt oder begrenzt ist. Der Kunde ist für die Einhaltung relevanter Gesetze in dem Land, in dem die Website Heizung-steuern.com genutzt werden oder auf sie zugegriffen wird, verantwortlich und haftet entsprechend.

Bosch ist für Schäden oder Verluste durch den Zugriff auf Heizung-steuern.com oder deren Nutzung außerhalb der Länder nicht verantwortlich und haftet dafür nicht.

Der Kunde stellt Bosch von sämtlichen aus solchen Verstöße gegen diese Bedingungen resultierenden Forderungen frei.

Artikel 4 – Systemanforderungen

Der Kunde ist verantwortlich sicherzustellen, dass alle Systemanforderungen auf Heizung-steuern.com erfüllt sind und richtig konfiguriert wurden. Dazu zählen eine Breitband-Internetverbindung mit ausreichend Bandbreite sowie ein funktionierendes und kommunizierendes WLAN-Netz.

Artikel 5 – Updates

Bosch kann im Zuge von Produkt- oder Serviceverbesserungen Software-Updates ("Updates") der Website Heizung-steuern.com vornehmen (Fehlerbehebungen, Korrekturen bezüglich der Nutzbarkeit, Stabilität oder Performance, Funktions-Upgrades usw.).

Der Kunde stimmt der automatischen Installation der Updates durch Bosch ohne vorherige Ankündigung und Zustimmung des Kunden zu.

Wenn solche Updates nicht möglich sind, kann Bosch die einwandfreie Nutzung bzw. den vollständigen Funktionsumfang von Heizung-steuern.com nicht sicherstellen.

Artikel 6 – Änderungen der Bedingungen

Bosch behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Der Kunde – soweit er sich registriert hat – wird auf die Veränderung gesondert hingewiesen.

Die geänderten Bedingungen werden auf der Heizung-steuern.com Website veröffentlicht.

Artikel 7 – Haftung und Nutzungs- und Zugriffsbeschränkung

Bosch übernimmt die Haftung für die Inhalte der Website Heizung-steuern.com gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website befindlichen Information wird nicht übernommen. Verweise und Links auf Websites Dritter bedeuten nicht, dass sich Bosch die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung von Bosch für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. Bosch hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet Bosch daher nicht.

Der Betrieb der Website Heizung-steuern.com ist von verschiedenen Umgebungsfaktoren abhängig (z. B. Fremdprodukte und -leistungen, Internetzugang, einwandfreie Funktionsweise des WLAN oder anderer Kommunikationssystem und -netze), die Bosch nicht zu vertreten hat. Aus diesem Grund ist die Nutzung nicht für kritische Echtzeit-Anwendungen vorgesehen. Deshalb wird die Heizung-steuern.com Website ohne Garantie hinsichtlich der Dauerhaftigkeit oder Qualität ihrer Funktionsweise zur Verfügung gestellt.

Bosch haftet nicht für Schäden oder Verluste (z. B. Daten), die durch Ausfälle oder Verzögerungen beim Zugriff bzw. einen fehlenden Zugriff auf Heizung-steuern.com oder von diesen verursacht werden.

Der Zugriff auf Heizung-steuern.com kann u. a. wegen notwendiger Pflege- oder Reparaturarbeiten sowie Sicherheits-Upgrades vorübergehend eingeschränkt oder verzögert sein. Dem Kunden entstehen aus solchen Situationen keine Entschädigungsansprüche. Bosch gewährt keine ausdrückliche Verfügbarkeitsgarantie.

Bosch haftet keinesfalls für Geschäfts- und Folgeschäden und/oder indirekte Schäden, einschließlich insbesondere Gewinn-, Ertrags- oder Renditeeinbußen, sowie immaterielle Schäden des Kunden. Bosch haftet nicht für Schäden, die Handlungen oder Unterlassungen des Kunden oder von vom Kunden beauftragten Dritten zuzuschreiben sind.

Soweit sich die Haftung nicht gem. vorstehender Aufzählung nach den gesetzlichen Bestimmungen richtet, gilt folgendes: In Fällen der einfach fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet BOSCH nicht auf Schadensersatz. Im Übrigen ist die Haftung für einfach fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Aufwendungsersatzansprüche.

Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Artikel 8 – Geistiges Eigentum

Alle Rechte an geistigem Eigentum (einschließlich Copyright, Softwarerechte, Datenbankrechte, Patente, Know-how, zugrundeliegende Algorithmen, Marken, Logos, Markennamen und andere kommerzielle Erkennungszeichen sowie weitere ähnliche Rechte, wie Anmeldungen, Anträge, Verlängerungen für alle Welt) an der Heizung-steuern.com Website sind Eigentum von Bosch. Dies gilt auch für alle Änderungen der Website Heizung-steuern.com und von ihr abgeleiteter Produkte.

Artikel 9 – Information zur Streitbeilegung vor Verbraucherschlichtungsstellen

Bosch nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.

Artikel 10 – ODR

Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher (nicht Unternehmer) ist, erfolgt der Hinweis gemäß Art. 14 der VO (EU) Nr. 524/2013 – ODR-Verordnung auf die Möglichkeit außergerichtlicher Streitbeilegung. Details hierzu finden sich in der vorgenannten Verordnung und unter

http://ec.europa.eu/consumers/odr .

Artikel 11 – Geltendes Recht und Wahl des Gerichtsstands

Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit Sie kein Verbraucher sind oder keinen ordentlichen Gerichtsstand in Deutschland haben, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die durch oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung entstehen, Stuttgart, Deutschland.

Artikel 12 – Sonstiges

Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.